Allgemeine Nutzungsbedingungen

§1 Geltungsbereich

Für alle Geschäftsbeziehungen bei der Nutzung des SMS-Kurznachrichten-Versendungsdienstes gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Der Nutzer verpflichtet sich mit dem Drücken der Absende-Schaltfläche die nachfolgenden Regeln zu akzeptieren.

§2 Inhalt der Servicedienstleisung

RUSMS.DE ermöglicht Benutzern das Versenden von SMS mit kyrillischem Zeichensatz an Mobilfunkendgeräte über das Internet.

§ 3 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, keine strafrechtlich relevanten Inhalte, sowie Nachrichten mit sexuellen, rassistischen oder diskriminierenden Bezügen oder Nachrichten, durch die der Empfänger sittlich belästigt würde, oder deren Inhalt gegen die Grundrechte der BRD missachtet oder die Interessen von RUSMS.DE verletzt zu versenden. Die Versendung von Werbung ist nicht zulässig. Der Nutzer verpflichtet sich, RUSMS.DE von allen Schäden, Verlusten und Aufwendungen freizustellen, die RUSMS.DE insgesamt oder einzeln im Rahmen von Gerichtsverfahren oder in Folge drohender oder geltend gemachter Ansprüche zu leisten hat, die sich aus einer Nichteinhaltung der oben genannten Pflichten ergeben. Zur Gewährleistung der ordnungsgemäßen Funktionsfähigkeit des Dienstes willigt der Nutzer darin ein, dass seine Daten auch erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen, soweit dies für das Aufklären sowie Unterbinden von Leistungserschleichungen und sonstiger rechtswidriger Inanspruchnahme der Dienste notwendig ist und sofern tatsächliche Anhaltspunkte für einen entsprechenden Missbrauch vorliegen.
Der Nutzer verpflichtet sich, keine Versuche zu unternehmen oder Programme zu entwickeln, die die Funktionen des Dienstes unter Umgehung der Benutzeroberfläche ermöglichen. Dies gilt insbesondere für entsprechende Scripte, Robots, Posting-Automatismen und andere technische Einrichtungen, die ähnliche Zwecke erfüllen. Die Nutzung von RUSMS.DE  für den Versand von Massen-SMS im Sinne von Spamming, SMS-Bombing und jede andere Form der Nutzung für gewerbliche Zwecke ist nicht gestattet.

§ 4 Leistungsumfang

Es besteht keinerlei Anspruch auf Nutzung und Verfügbarkeit des Dienstes. Ebenso wenig besteht Anspruch auf die Einhaltung von Absendungs- und Zugangszeiten. Dem Nutzer ist bekannt, dass im Internet sowie im Datenfunk keine Gewähr für die Zielerreichung von E-Mails oder SMS-Nachrichten besteht. Eine solche Gewähr wird auch nicht von RUSMS.DE übernommen. RUSMS.DE schuldet keine umgehende Versendung, wird sich jedoch bemühen, dass Nachrichten in der Regel umgehend versendet werden. Der Versand einer Nachricht durch den Verwender geschieht auf eigene Gefahr. RUSMS.DE behält sich vor, die Anzahl der SMS, die der Nutzer pro Tag versenden kann, zu begrenzen.

§5 Datenschutz/Einwilligung zur Werbung

RUSMS.DE beachtet die datenschutzrechtlichen Vorschriften des BDSG und des TDDSG. Im Hinblick auf die Unentgeltlichkeit des Dienstes erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass RUSMS.DE Werbebotschaften in angemessenem Umfang von RUSMS.DE und/oder Dritten an die registrierten Nutzer versendet. Der Nutzer willigt darin ein, dass seine Bestandsdaten auch für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung des SMS-Dienstes verwendet werden dürfen. Diese Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. RUSMS.DE behält sich aufgrund der Unentgeltlichkeit des Dienstes in diesem Fall jedoch die Kündigung dieses Teilnahmevertrages vor.

§ 6 Sonstiges

RUSMS.DE behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer in elektronischer Form per E-Mail bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht schriftlich bzw. per E-Mail innerhalb eines Monats nach Erhalt Widerspruch erhebt. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt. Diese Nutzungsbedingungen und alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und RUSMS.DE ergebenden Rechtstreitigkeiten unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für sämtliche Streitigkeiten zwischen RUSMS.DE und dem Nutzer wird, soweit zulässig München, als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

Auf die Benutzung von RUSMS.DE  findet das deutsche Recht Anwendung, und es gelten die deutschen Nutzungsbedingungen. Die russische Übersetzung dient lediglich für die Orientierung.